1. Geltung
Der Betreiber der Speedmeetings (im Folgenden kurz als „Speem“
bezeichnet) bietet seine Leistungen ausschließlich auf
der Grundlage der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen
an. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.
Abweichende Regelungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit
der Schriftform (E-Mail). Abweichende Regelungen oder Bedingungen
der Benutzer werden nicht akzeptiert.
Die AGB haben auch dann ihre Gültigkeit, wenn die Dienste
außerhalb Österreichs genutzt werden. Wenn Sie
das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, können Sie
diesen Service nicht nutzen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der
übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung
geschlossenen Verträge nicht.
Speem behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern
und den aktuellen gesetzlichen Gegebenheiten anzupassen. Die
aktuell gültigen AGB sind auf der Homepage einsehbar.
2. Leistungsumfang
Speem organisiert Treffen, die den Benutzern (männliche
Form gilt für weibliche und männliche Teilnehmer)
die Möglichkeit bieten soll, neue Kontakte zu knüpfen.
Speem möchte die Möglichkeit der Kontaktaufnahme
auch über internet basierte Applikationen und den Austausch
von Profilen ermöglichen. Speem garantiert bzw. schuldet
keine erfolgreiche Kontakt- oder Partnervermittlung.
3. Vertragsabschluss
Basis für den Vertragsabschluss ist die Anmeldung des
Benutzers. Mit dieser Anmeldung bestätigt der Benutzer,
dass er die Geschäftsbedingungen gelesen hat und damit
einverstanden ist. Die Anmeldung wird von Speem bestätigt.
Der Benutzer erklärt ausdrücklich, dass seine Angaben
der Wahrheit entsprechen und er einverstanden ist, Speem Kopien
von Dokumenten (wie z.B: Personalausweis, Pass) zur Verfügung
zu stellen. Die übermittelten Daten werden gespeichert
und sollen der reibungslosen Abwicklung der Dienste dienen.
Speem verpflichtet sich aber nicht, die zugesandten Informationen
generell zu überprüfen.
Kontaktdaten werden nur nach einem Treffen mit dem Einverständnis
aller betroffenen Benutzer weitergegeben.
Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass
anonymisierte Daten des Benutzers (keine Namens- oder genaue
Adressensangaben) für statistische Zwecke und zur Verbesserung
des Speem-Service benutzt und verarbeitet werden dürfen.
Weiters ist der Benutzer mit dem Empfang von E-Mails und Newslettern
von Speem einverstanden, sofern er diesen nicht per E-Mail
ausdrücklich ablehnt. Ein abmelden des Newsletters und
Emails ist jederzeit per E-Mail möglich. Speem kann auf
der Website Werbebanner und andere Werbemittel einsetzen.
Speem hat das Recht einem Benutzer den Zugang zur Webpage
zu sperren oder zu verweigern bzw. einem Benutzer die Teilnahme
an den Treffen zu verweigern, ohne Angabe von Gründen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf der Home-Page angeführten Preise. Die
Beträge sind im Voraus und ohne Abzüge auf das angegebene
Konto zu überweisen. Eine Stornierung mit Rückerstattung
der Anmeldegebühren (abzüglich der Bankspesen) ist
bis maximal 4 Tage vor dem Veranstaltungstermin möglich.
Es gibt keine zusätzliche Mitgliedsgebühr und keine
versteckten Kosten.
5. Termine
Termine für Speedmeetings sind auf der Home-Page von
Speem zu finden. Speem bemüht sich, die vereinbarten
Termine einzuhalten. Termine können kurzfristig verschoben
werden (z.B. zur Optimierung der Gruppenzusammensetzung oder
wegen unvorhersehbarer Ereignisse). Die Teilnehmer werden
hierüber per Email verständigt. Der vereinbarte
Termin wird dann zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.
Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz besteht
nicht.
6. Vertragsbeendigung
Der Benutzer kann jederzeit den Vertrag schriftlich (E-Mail)
beenden. Bereits geleistete Anmeldegebühren können
nur bis maximal 4 Tage vor einem Treffen rückerstattet
werden. Die persönlichen Daten des Benutzers werden dann
von Speem gelöscht. S.a. Punkte 2,4, und 7.
7 Verpflichtung des Benutzers
Der Benutzer ist allein für den Inhalt und den Wahrheitsgehalt
der von ihm zur Verfügung gestellten Daten veranwortlich.
Der Benutzer erklärt ausdrücklich, dass seine Angaben
der Wahrheit entsprechen und ist einverstanden Speem (bei
Bedarf) Kopien von Dokumenten (wie Personalausweis, Pass etc.)
zur Verfügung zu stellen. Diese Daten dienen der reibungslosen
Abwicklung der Dienste und werden nicht an Dritte weitergegeben.
Falschangaben berechtigen Speem zu einer sofortigen Beendigung
des Vertrags ohne Rückerstattung bereits bezahlter Beträge.
Es ist insbesondere nicht erlaubt, sich als jemand anderer
auszugeben, auch wenn die restlichen angegebenen Daten wahr
sind.
Kontaktdaten werden ausschließlich mit dem Einverständnis
aller betroffenen Benutzer weitergegeben (insbesondere nach
Abschluss eines Speedmeetings und Wunsch des Kontaktdatenaustausches
zwischen zwei Teilnehmern).
Der Benutzer verpflichtet sich alle Nachrichten, Informationen
sowie persönliche Daten (incl. Wohn- und E-Mail-Adressen,
Telefon-/Faxnummern etc) anderer Benutzer vertraulich zu behandeln
und diese in keiner Form an Dritte weiterzugeben oder Dritten
zugänglich zu machen (dies gilt auch für Chaträume,
Gästebücher, Foren).
Weiters verpflichtet sich der Benutzer, die Dienste nicht
missbräuchlich zu nutzen, kein diffamierendes, rechts-
oder sittenwidriges, obszönes, gewaltverherrlichendes,
hetzerisches oder pornographisches Material oder solche Informationen
bzw. Links zu solchen Informationen zu verbreiten, andere
Benutzer nicht zu bedrohen, zu belästigen (auch nicht
mittels rüden Umgangsformen), oder sonstige Rechte zu
verletzen.
Es ist Benutzern nicht gestattet Speem-Services dazu zu verwenden
um anderen Benutzern geschäftliche, politische oder kommerzielle
Angebote zu unterbreiten. Insbesondere dürfen keine Spammails
oder Kettenbriefe verbreitet werden, keine Mails oder andere
Inhalte anderer User manipuliert oder abgefangen werden und
kein schädliches, virenhältiges Material verbreitet
werden.
Des Weiteren dürfen keine Aktionen, die Speem in irgendeiner
Weise schädigen unternommen werden, insbesondere das
Hochladen von virenhältigen Dateien, von urheberrechtlich
geschützten Material ohne das Recht hierzu, oder Manipulation
von Daten und Diensten.
Der Benutzer verpflichtet sich Speem schadlos von jedweder
Art von Klagen, Schäden, Verlusten und Forderungen zu
halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme entstehen
könnten. Weiters verpflichtet sich der Benutzer Speem
von jeglicher Haftung und allen Verpflichtungen, Aufwendungen
und Ansprüchen freizustellen, die dem Benutzer aus Schäden
wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten,
wegen des Ausfalls von Dienstleistungen auch von anderen Benutzern,
wegen Verletzung von immaterielen Gütern oder sonstiger
Rechte entstehen.
8. Haftung von Speem
Speem übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für
die Angaben der Benutzer und lehnt jede Haftung für finanzielle,
körperliche oder andere Schäden ab, die mit der
Nutzung des Services in Verbindung gebracht werden können.
Insbesondere übernimmt Speem keine Haftung für betrügerische
Angebote von Usern oder für die Inhalte der Profile und
Kommunikationen untereinander; Speem verpflichtet sich nicht
die Angaben von Usern zu überprüfen, behält
sich dies aber vor.
Speem versucht unerlaubten Zugang Dritter zu den gespeicherten
Daten zu verhindern, haftet aber nicht für eventuellen
Missbrauch von bereitgestellten Daten, die durch unbefugten
Zugriff auf die Datenbank erfolgen. Speem haftet auch nicht
für den Missbrauch von Daten, die von den Benutzern selbst
weitergegeben werden.
Für den Ausfall von Diensten (z.B. aufgrund von technischen
Störungen des Servers/der Webpage übernimmt Speem
keine Haftung. S.a. Punkt 5.
10. Anzuwendendes Recht
Speem befolgt die österreichischen Rechtsvorschriften.
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Benutzer und Speem
ist ausschließlich österreichisches Recht unter
Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden.
Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen
einem Benutzer und Speem ergebenden Streitigkeiten wird das
für den Sitz von Speem örtlich und sachlich zuständige
österreichische Gericht vereinbart.
11. Vertragsstrafe:
Im Interesse aller User sollen oben genannte Verhaltensregeln
eingehalten werden. Sollte der User gegen oben genannte Verpflichtungen
verstoßen, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine
Vertragsstrafe in Höhe von 5000 Euro für jede Zuwiderhandlung
zu zahlen. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche
bleibt unberührt.
12. Fremdleistungen / Beauftragung Dritter
Speem ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst
auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen
Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen
zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren
(„Fremdleistung“).
13. Datenschutz (optische Hervorhebung entsprechend der Judikatur)
Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden,
dass die Agentur die vom Kunden bekannt gegebenen Daten (Name,
Adresse, E-Mail, Kreditkartendaten, Daten für Kontoüberweisung)
für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des
Kunden sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt
ermittelt, speichert und verarbeitet. Der Auftraggeber ist
einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken
bis auf Widerruf zugesendet wird.
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